Einige Erläuterungen und Anmerkungen zum Haushalt 2004 und 2005 der Landesregierung NRW                  9.12.2003/29.03.2004

 

Liebe KollegInnen,

hier nun die Erläuterungen zu den Zahlen vom Haushalt des Landes NRW, hier der Kulturteil nach Beschlussfassung Ende Januar 2004 im Landtag einschl. Änderungsvorschläge der beiden Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (hier kurz Koala). Vorbehaltlich einiger Einzelkorrekturen. Auch sind nicht alle Positionen erfasst:

 

Nennenswerte Einzelpositionen bzw. Veränderungen Kapitel 14620 u.a.:

 

1) Titel 65310:Bei den beiden Kultursekretariaten Wuppertal und Gütersloh war eine größere Streichung geplant, was das Aus eines oder beider Sekretariate zur Folge haben könnte. Das Land selbst will einige Projekte wie Impulse selbst fortführen. Reduzierung von derzeit 1,535 Mio. Euro auf 1,0 im Jahr 2004 und auf 0,5 Mio. Euro im Jahr 2005.

Beschluss: 2004 = 1,3 Mio. Euro, 2005 = 1,0 Mio. Euro

 

2) Titel 68510 Zuschüsse an die Büros. Hier war ebenfalls eine kräftige Kürzung über beide Jahre vorgesehen. Für 2003 standen 390.000 Euro drin. Verteilung im Jahr 2003: Landesbüro für freie Kultur/Theaterbüro Dortmund 85.160 Euro, LAG Soziokultureller Zentren Münster, KuPoGe Bonn und Tanzbüro in Köln jeweils 59.590 Euro und das Frauenkulturbüro in Krefeld 100.0000 Euro. Kürzung 2004 auf 312.000 und 2005 auf 234.000 Euro.

Beschluss: 2004 = 322.000 Euro, 2005 = 324.000 Euro

 

3) Titel 68520 "Verwaltungshaushalt Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen": Der Ansatz von ca. 7,83 Mio. Euro soll bleiben.

Beschluss: 2004 = 7,65 Mio. Euro, 2005 = 7,6 Mio. Euro, Reduzierung um 230.000 Euro

 

4) Titel 68530 Schloß Moyland: Der Ansatz von ca. 2,44 Mio. Euro soll bleiben.

Beschluss: 2004 = 2,35 Mio. Euro, 2005 = 2,3 Mio. Euro, Reduzierung um 140.000 Euro

 

5) Titel 68551 Preußischer Kulturbesitz: Bleibt bei 5,445 Mio. Euro. Gemäß Staatsvertrag von 1997 bleibt dieser Betrag bis zum Jahr 2005.

 

6) Titel 68552 Kulturstiftung der Länder: Kleinere Erhöhung auf 1,845 Mio. Euro.

 

7) Titel 81200: Ankauf Kunstsammlung: Reduziert um 100.000 auf 900.000 Euro.

 

8) Titel 89310 (in der Liste extra): Ersteinrichtung Ständehaus. Die Baumaßnahme ist jetzt abgeschlossen, deswegen hier 0 Euro.

 

9) Titelgruppe (im folgenden TG) 60 Musikpflege Titel 63360, Zuweisungen an Gemeinden

Reduzierung von 4,125 Mio. auf 2,568 und dann auf 2 Mio. Euro vornehmlich bei der Orchesterförderung an die Kommunen.

Beschluss: 2004 = 0,0 Mio. Euro, 2005 = 0,0 Mio. Euro, Verschiebung in das GFG mit einer Summe von 4,0 Mio. Euro, damit keine Kürzung.

 

Titelgruppe 685 60

Reduzierung von 10,0 Mio. auf 9 Mio. und dann auf 7 Mio. Euro, vornehmlich bei den Landesorchestern, Musikschulen, Landesmusikrat und Musikfeste.

Beschluss: 2004 = 9,460 Mio. Euro, 2005 = 8,160 Mio. Euro

 

10) TG 61 Filmförderung:

Reduzierung der Filmfestivals von 661200 über 450.000 auf 400.000 Euro

Reduzierung bei den Filmwerkstätten (5?) auf 120.000 und dann auf 60.000 Euro

 

Titel 63361, früher 65361: Die Filmfestivals Kurzfilmtage Oberhausen, Duisburger Filmtage, Frauenfilmfestivals "Feminale" in Köln und "femme fatale" in Dortmund sowie für diverse kommunale Kinderfestivals liegt jetzt bei 661.200 EUR.

Offen, ob auch andere Festivals z.B. das Filmfest Münster da drin sind.

Beschluss: 2004 = 510.000 Euro, 2005 = 460.000 Euro

 

Titel 68561 Filmwerkstätten: Die fünf in Essen, Köln, Bielefeld, Köln und Münster bekommen insgesamt 102.100 EUR (bis 2001 jeweils 40.000 DM seit 1997) bzw. 71.900 Euro. Dann wird dieser Titel im Jahr 2004 auf 120.000 Euro erhöht (evtl. kommt jemand anderes dort noch rein?) und im Jahr 2005 auf 60.000 gesenkt. Dazu ist in diesem Titel die Förderung der Filmothek der Jugend mit bisher 150.000 DM. Diese wird gesenkt auf 30.000 Euro bzw. 15.000 Euro. Des weiteren gibt es hier Projektförderung im Bereich Dokumentarfilm in Höhe von 50.000 Euro, das gesenkt wird auf 25.000 Euro im Jahr 2005.

Gesamttitel in 2003 = 341.000 Euro. Reduzierung auf 200.000 bzw. 100.000 Euro.

Beschluss: 2004 = 330.000 Euro, 2005 = 300.000 Euro

 

Titel 88361 Investitionen Filmwerkstätten wird reduziert von 24.500 EUR auf 13.700 Euro.

 

11) TG 62 Titel 63362 Theaterförderung Gemeinden

Diese kommt mit der Summe von 14,3 ins GfG mit einer möglichen Erhöhung in 2005 auf 15,5 Mio. Euro.

Bisher standen da drin:

11,725 Mio. für die kommunalen Theater

1,6 Mio. für überörtliche Zusammenarbeit

675.000 für Kinder- und Jugendtheater (Projektförderung)

300.000 Euro für Fonds Neues Musiktheater

 

Dafür kommen die Landestheater (Neuss, Castrop-Rauxel, Detmold und Dinslaken) zurück in den Kulturhaushalt und werden reduziert auf 12 Mio. Euro im Jahr 2004 und auf 9,45 Mio. Euro im Jahr 2005.

Beschluss: 2004 = 12,5 Mio. Euro, 2005 = 11,25 Mio. Euro

 

12) TG 62 Titel 68562 Rheinisch-Westfälisches Theaterwesen: Der Ansatz liegt jetzt bei

4,5 Mio. Euro und soll reduziert werden auf 4, 0 im Jahr 2004 und 3,5 Mio. Euro im Jahr 2005. Darin enthalten sind die Ruhrfestspiele. Wer wie davon betroffen ist, ist noch offen.

Beschluss: 2004 = 4,3 Mio. Euro, 2005 = 3,7 Mio. Euro

 

13) TG 62 Titel 68662 Neue Schauspiel GmbH Düsseldorf: Wurde im Jahr 2000 aus dem Theaterbereich in den allgemeinen Teil verlegt und nun wieder zurückverlegt. Erhöht sich von 9,778 Mio. Euro auf 9,856 Mio. Euro.

 

14) TG 70 Bildende Kunst

Weiter eine Reduzierung auf jetzt noch 173.100 Euro!!!!!!.

Koala: 2004 = 253.100 Euro, 2005 = 233.100 Euro, mehr zur Förderung junger KünstlerInnen

 

15) TG 71 Kornelimünster Aachen: Kleinere Erhöhungen.

 

16) TG 80 Titel Literaturförderung

Reduzierung von 629.500 Euro auf ca. 485.700 im Jahr 2004 und auf 385.700 im Jahr 2005. Hier sind enthalten die Lit. Büros. Die aktuellen „Kürzungsangebote“ in Höhe von „nur“ 10% sind in dieser Rechnung noch nicht enthalten.

Die Förderung der Literaturbüros in Düsseldorf, Gladbeck, Detmold und Unna und des Literaturhauses in Bonn betrug 2003 jeweils 67.400 Euro.

Beschluss: 2004 = 535.700 Euro, 2005 = 465.700 Euro

 

17) TG 90 Allgemeine Kulturförderung und internationaler Kulturaustausch

2003 lag der Ansatz bei ca. 1,6 Mio. Euro und wird drastisch gekürzt auf 867.200 Euro im Jahr 2004 und 804.000 Euro im Jahr 2005.

Hier enthalten sind: Internationaler Kulturaustausch, Interkultur und neben anderen Förderungen die Projektförderung vom NRW Landesbüro für freie Kultur mit 125.000 Euro im Jahr 2003 und für die LAG Soziokulturellere Zentren NW mit 190.000 Euro im Jahr 2003. Eine weitere Aufschlüsselung ist nicht bekannt.

Beschluss: 2004 = 1,03 Mio. Euro, 2005 = 0,9 Mio. Euro

 

18) TG 97 Regionale Kulturförderung

Derzeit bei 3,6 Mio. und wird auf 2,6 Mio. Euro reduziert.

 

Die Ruhrtrienale wir für den Zeitraum 2005 bis 2005 von 42 Mio. Euro um 10% auf 37,8 Mio. Euro gekürzt. Die Landeszuschuss an die Kultur Ruhr GmbH insgesamt in dem Zeitraum beträgt 27 Milo. Der Rest sind Sponsoren, Eintritte und EU-Mittel.

 

19) TG 98 Frauenkultur

Reduzierung von 330.000 Euro auf 210.000 Euro und dann auf 165000 Euro.

 

20) TG 99: Umbaumaßnahmen Ständehaus: Der Umbau ist abgeschlossen und somit sind hier keine Positionen mehr enthalten. Die genehmigten Gesamtkosten lagen bei 96 Mio. DM.

 

21) Kapitel 14510 Denkmalpflege: Kräftige Reduzierungen auf 3,9 Mio. Euro im Jahr 2005.

 

22) Kapitel 14530 Schlösser: Kleinere Reduzierungen

 

23) Kapitel 14600 Staatliche Archive: Erhöhung um 2,6 Mio. Euro vornehmlich für ADV, Kosten für Aus- und Fortbildung, Bewirtschaftung der Grundstücke, Personalkostensteigerung u.a.).

 

24) Kapitel 14610 TG 60 Bibliothekswesen Gemeinden

Von 2,009 Mio. Euro auf 873.800 Euro (Die Leseförderung soll bleiben)

Beschluss: 2004 = 1,2438 Mio. Euro, 2005 = 1,1138 Mio. Euro.

 

Soweit dazu.

 

Münster, den 29.3.2004 Rainer Bode