Einige Erläuterungen und Anmerkungen zum Entwurf vom Haushalt 2007 der Landesregierung NRW                                                                                                                            18.9.2006

 

Liebe KollegInnen,

 

hier nun die Erläuterungen zu den Zahlen vom Haushalt des Landes NRW, hier der Kulturteil.

 

Und hier sind die Haushaltspläne der vergangenen Jahre zu finden. Der Plan für 2007 sicherlich auch bald: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/D/FIN/Haushalt/Haushaltsplaene/Internet.jsp

 

Und hier ist die Zusammenfassung für 2007 zu finden:

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/P/Presse/Oeffentlichkeitsarbeit/Informationen/2006/08/2508_Fahrplan_Landeshaushalt.jsp

 

Zu der Tabelle: Wie immer ist es kompliziert, das alles in lesbare und überschaubare Spalten zu packen, vor allen Dingen, wenn jedes Jahr Haushaltsstellen umgruppiert werden. Auch gibt es immer wieder den Unterschied zwischen Haushaltsplan, Haushaltsbeschluss und das, was dann im Folgejahr wieder neu drinsteht. Das macht den Vergleich zwischen den Jahren kompliziert, aber ich hoffe, mir ist es halbwegs gelungen. Das diese Darstellungsform suboptimal ist, ist mir klar. Ich habe noch nichts besseres gefunden.

 

Ich habe die Jahre 2000 ff drin gelassen, um einen langfristigen Vergleich möglich zu machen. Um zu ermessen, was die neue Regierung in den letzten Jahren an Erhöhung beschlossen hat, schaue man in die letzten beiden Spalten.

Dazu gehören auch die Erläuterungen zum Vorjahr: In den Spalten davor sind die Ansätze für 2006 zu finden. Daneben die Differenz zum Haushaltsjahr 2005. Dann kommt eine Spalte Veränderungen, wonach Haushaltsstellen, die im Jahr 2005 im GFG standen, nun wieder im Kulturhaushalt stehen. In der letzten Spalten sind dann die tatsächlichen Erhöhungen zu finden.

 

Folgend nun die nennenswerten Einzelpositionen bzw. Veränderungen Kapitel 02 062 früher 14060 u.a.:

 

1) Titel 63310, früher mal 65310: Bei den beiden Kultursekretariaten Wuppertal und Gütersloh war eine größere Streichung beim Doppelhaushalt 2004 und 2005 geplant, die aber noch von der alten Regierung zurückgenommen wurde. Der neue Satz liegt wieder beim alten Stand von 2003 in Höhe von 1,5359 Mio. Euro. Steigerung gegenüber dem Jahr 2005 um 235.900 Euro. Dieser Ansatz ist im Jahr 2007 geblieben.

 

2) Titel 68510 Zuschüsse an die Büros. Hier war ebenfalls eine kräftige Kürzung über die Jahre 2004 und 2005 vorgesehen. Für 2003 standen 390.000 Euro drin. Verteilung im Jahr 2003: Landesbüro für freie Kultur/Theaterbüro Dortmund 85.160 Euro, LAG Soziokultureller Zentren Münster, KuPoGe Bonn und Tanzbüro in Köln jeweils 59.590 Euro und das Frauenkulturbüro in Krefeld 100.0000 Euro. Kürzung 2004 auf 312.000 und 2005 auf 234.000 Euro. Im Plan ist wieder der Betrag von 324.000 Euro wie im Jahr 2005 enthalten. Für 2007 bleibt es ebenfalls bei den 324.000 Euro.

 

3) Titel 68520 "Verwaltungshaushalt Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen": Der Ansatz von 7,6 Mio. Euro soll bleiben.

 

4) Titel 68530 Schloß Moyland: Der Ansatz von ca. 2,3 Mio. Euro soll um 200.000 erhöht werden.

 

5) Titel 68551 Preußischer Kulturbesitz: Bleibt bei 5,445 Mio. Euro. Gemäß Staatsvertrag von 1997 bleibt dieser Betrag bis zum Jahr 2005. Ist wohl noch mal verlängert worden.

 

6) Titel 68552 Kulturstiftung der Länder: Bleibt bei 1,86 Mio. Euro.

 

7) Titel 68555: Die Bibliothekstantieme und Abgeltungspausschale mit insgesamt 2.632000 Euro sind jetzt hier veranschlagt. Keine Veränderung.

 

8) Titel 68610: Der erste Zuschuss in Höhe von 1.000.000 Euro für die Kulturhauptstadt 2010.

 

9) Titel 71200 Grundsanierung und Erweiterungsbau K 20: Hier sind nach 1.250.000 Euro für 2006 nun 11.125000 Euro für 2007 veranschlagt. Für 2008 und 2009 gibt es noch mal VE in Höhe von 13.325.000 Euro.

 

10) Titel 81200: Ankauf Kunstsammlung: Bleibt bei 900.000 Euro.

 

11) Titel 89310 (in der Liste extra): Ersteinrichtung Ständehaus. Die Baumaßnahme ist jetzt abgeschlossen, deswegen hier 0 Euro.

 

12) Titelgruppe (im folgenden TG) 60 Musikpflege Titel 63360, Zuweisungen an Gemeinden jetzt bei 4,57 Mio. Euro und Rückholung aus dem GfG. Orchesterförderung an die Kommunen. Die Steigerung beträgt 570.000 Euro.

 

13) Titel 68560: Erhöhung von 8,760 Mio. Euro auf 11,02 Mio. Euro. Die Erhöhung von 2,26 Mio. Euro sind insbesondere für: Landesorchester plus 0,5 Mio, Musikschulen plus 170.000 Euro, Inst. Förd. Landesmusikrat plus 130.000 Euro, Laienmusikwesen plus 200.000 Euro, Landesmusikakademie plus 80.000 Euro, Neues Programm „Jedem Kind ein Instrument“ mit 800.000 Euro u.a..

 

14) TG 61 Filmförderung:

 

Titel 63361, früher 65361: Die Förderung der Filmfestivals Duisburger Filmtage, Frauenfilmfestivals "Feminale" in Köln und "femme fatale" in Dortmund sowie für diverse kommunale Kinderfestivals liegt jetzt bei 360.000 Euro. Rausgenommen aus diesem Titel sind Projekte mit den neuen Medien sowie die Kurzfilmtage Oberhausen. Erhöhung um 60.000 Euro.

 

Titel 68261: Die Kurzfilmtage in Oberhausen haben mit 300.000 Euro einen eigenen Titel.

 

Titel 68561 Filmwerkstätten: Die vier in Köln, Bielefeld, Köln und Münster bekommen insgesamt 220.000 Euro, was einer Erhöhung von 80.000 Euro entspricht. Dazu ist in diesem Titel die Förderung der Filmothek der Jugend mit bisher 100.000 Euro. Des weiteren gibt es hier Projektförderung im Bereich Dokumentarfilm in Höhe von 73.700 Euro (um 3.700 erhöht) und jetzt Kinderfilmaktivitäten mit 100.000 Euro (Erhöhung um 70.000 Euro). Gesamttitel in 2006 = 340.000 Euro.

 

Titel 88361 Investitionen Filmwerkstätten wird von 13.700 Euro auf 30.000 Euro erhöht.

 

15) TG 62 Theaterförderung

Titel 63362 Theaterförderung Gemeinden

Diese kam 2006 mit der Summe von 13,78 Euro wieder aus dem GfG zurück. Jetzt liegt der Betrag bei 14,88 Mio. Euro. Eine genaue Aufteilung gab es 2004 bis 2006 nicht. Deswegen der Vergleich mit 2003:

11,725 Mio. für die kommunalen Theater, jetzt 9,422 Mio. Euro.

1,6 Mio. für überörtliche Zusammenarbeit/Großprojekte, jetzt 1,805 Mio. Euro

675.000 für Kinder- und Jugendtheater (Projektförderung), jetzt 1,97 Mio. Euro.

300.000 Euro für Fonds Neues Musiktheater, jetzt ???

Neu oder anders benannt:

Kommunale Tanztheater mit 1,08 Mio. Euro

Innovative Projekte zur Profilbildung der Theater 603.000 Euro.

 

Titel 684 62 Die Landestheater (Neuss, Castrop-Rauxel, Detmold und Dinslaken) bekommen eine Erhöhung von 1 Mio. Euro auf 13,25 Mio. Euro, wobei diese Erhöhung für den Bereich Kinder- und Jugendtheater vorgesehen ist.

 

Titel 68562 Rheinisch-Westfälisches Theaterwesen: Der Ansatz liegt jetzt bei 4,7 Mio. Euro und wurde damit um weitere 500.000 Euro erhöht. Darin enthalten sind die Ruhrfestspiele, wobei der Anteil in der Liste von mir geschätzt ist.

 

Titel 68662 Neue Schauspiel GmbH Düsseldorf: Wurde im Jahr 2000 aus dem Theaterbereich in den allgemeinen Teil verlegt und 2006 wieder zurückverlegt. Bleibt bei 10,4196 Mio. Euro.

 

Titel 89462 ist seit 2006 neu mit Sanierungsmaßnahmen von 3,462 Mio. Euro im ersten Jahr für die Neue Schauspiel GmbH und dieses Jahr liegt der Ansatz bei 2,75 Mio. Euro. Für 2008 sind noch mal 2,788 Mio. Euro veranschlagt.

 

16) Titelgruppe 63 Durchführung von Aufgaben nach § 96 BVFG

Neu im Kulturhaushalt seit 2005 mit 1,822 Mio. Euro und jetzt mit einer Erhöhung auf 1,922 Mio. Euro.

 

17) Titelgruppe 64: Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche.

Ganz neu im Plan und mit einer 1 Mio. Euro in 2006 ausgestattet und dieser Betrag soll im Jahr 2007 auf 4,225 Mio. erhöht. Gefördert wird die Zusammenarbeit zwischen Kultur und Schule, mit dem Ziel, die Zugangsvoraussetzungen der Schülerinnen und Schüler für die Kultur zu gewinnen. Partner für Projekte sind die Schulen, Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler in den Kommunen.

 

18) Titelgruppe 65: Substanzerhalt von Kulturgütern

Ebenso neu und mit 1 Mio. Euro für das Jahr 2006 ausgestattet. Die Mittel sollen zum Erhalt von in ihrer Substanz gefährdeten Kulturschätzen eingesetzt werden. Dazu gehören u.a. Archivalien, Bücher, Filme, und Werke der bildenden Kunst. Die Unterstützung soll sowohl im staatlichen, im kommunalen als auch im privaten Bereich erfolgen. Und dafür soll es eine Erhöhung auf 3,225 Mio. Euro geben.

 

19) Titelgruppe 66: Kulturelle Integration

Neu als eigenständige Titelgruppe im letzten Jahr. Vorher war dieser Förderbereich mit einer Summe zwischen 100.000 und 150.000 Euro in der Titelgruppe 90 veranschlagt. Jetzt wieder wie 2006 mit 300.000 Euro.

 

20) Titelgruppe 67 Bibliotheksförderung

Jetzt neu in diesem Kapitel. 250.000 Euro mehr für die Bibliotheken in den Gemeinden

 

21) TG 68 Landesbibliotheksaufgaben

Ebenfalls neu in diesem Kapitel ohne Veränderung.

 

22) TG 70 Bildende Kunst

 

Titel 63370: Ansatz mit 660.000 Euro um 560.000 Euro höher als im Vorjahr für Kunstausstellungen, museale Veranstaltungen, Skulptur Projekte Münster 2007 und Intensivierung der Ausstellungsförderung.

 

Titel 68770: Erhöhung um 20.000 Euro auf 90.000 Euro zur Intensivierung der Förderung von Projekten von Kunstvereinen und Künstlervereinigungen

 

Titel 89170: Von 3,943 Mio. im Vorjahr für Kommunale Museumsbauten, wobei diese aus dem GFG kamen, gibt es hier eine Kürzung um 1,183 Mio. Euro. Weitere 180.000 Euro sind vorgesehen für den Ankauf von Kunstwerken.

 

19) TG 71 Kornelimünster Aachen: Erhöhung um 37.500 Euro auf 489.000 Euro.

 

20) TG 73 Kunst und Bau

Mit 204.000 Euro auch eine neue Titelgruppe im Jahr, die jetzt auf 495.000 Euro erhöht wird. Mehr für die Durchführung von Kunstausstellungen und die Umsetzung der in den Vorjahren durchgeführten Wettbewerbe.

 

21) TG 80 Titel Literaturförderung

Erhöhung des Gesamtansatzes um 84.000 Euro von 565.700 Euro auf 649.700 Euro.Hier sind enthalten die Lit. Büros. Die Förderung der Literaturbüros in Düsseldorf, Gladbeck, Detmold und Unna und des Literaturhauses in Bonn betrug 2006 demnach jeweils 59.000 Euro und soll erhöht werden auf 65.000 Euro.

 

22) TG 90 Allgemeine Kulturförderung und internationaler Kulturaustausch

2003 lag der Ansatz bei ca. 1,6 Mio. Euro und wurde drastisch gekürzt auf 867.200 Euro im Jahr 2004 und 804.000 Euro im Jahr 2005. Letztlich wurde ein Teil der Kürzung zurückgenommen, sodass für 2005 ein Betrag in Höhe von 900.000 Euro zur Verfügung stand. 2006 wurde eine Erhöhung um 877.600 Euro vorgenommen wurde, wobei hier noch die Interkultur dazu zählen müsste, die nun eine eigenständige Titelgruppe bekommt. Für 2007 sind 2,1658 Mio. Euro veranschlagt.

 

In dieser Titelgruppe sind enthalten: Internationaler Kulturaustausch und neben anderen Förderungen die Projektförderung vom NRW Landesbüro für freie Kultur mit ca. 80.000 bis 100.000 Euro im Jahr 2005 und für die LAG Soziokulturellere Zentren NW mit 130.000 Euro im Jahr 2006. Eine weitere Aufschlüsselung ist nicht bekannt. Neu hinzukommt der Titel 53190 mit 400.000 Euro für Kulturmarketing NRW.

 

23) TG 97 Regionale Kulturförderung

 

Titel 68297: Die Ruhrtriennale bekam in den Jahren 2005 und 2006 jeweils 8,5 Mio. Euro und wird als Landeszuschuss an die Kultur Ruhr GmbH gezahlt. 2007 als drittem Jahr der zweiten Periode sind 7,4 Mio. Euro veranschlagt.

 

Titel 68597: Die regionale Kulturförderung für die anderen Regionen bleibt bei 3,87 Mio. Euro.

 

 

24) TG 98 Frauenkultur: Der Ansatz bleibt bei 165.000 Euro.

 

25) TG 99: Umbaumaßnahmen Ständehaus: Der Umbau ist abgeschlossen und somit sind hier keine Positionen mehr enthalten. Die genehmigten Gesamtkosten lagen bei 96 Mio. DM. Nicht mehr enthalten.

 

26) Kapitel 14510 Denkmalpflege: Zahlen nicht bekannt.

 

27) Kapitel 14530 Schlösser: Dito

 

28) Kapitel 14600 Staatliche Archive: Dito.

 

 

Soweit erst einmal dazu.

Münster, den 18.9.2006 Rainer Bode