Einige Erläuterungen und Anmerkungen zum Entwurf vom Haushalt 2008 der Landesregierung NRW                                                                                                                               5.9.2007

Liebe KollegInnen,

 

hier nun die Erläuterungen zu den Zahlen vom Haushalt des Landes NRW, hier der Kulturteil.

 

Und hier sind die Haushaltspläne der vergangenen Jahre zu finden. Der Plan für 2008 ist ebenfalls dabei: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/D/FIN/Haushalt/Haushaltsplaene/Internet.jsp

 

Zu der Tabelle: Wie immer ist es kompliziert, das alles in lesbare und überschaubare Spalten zu packen, vor allen Dingen, wenn jedes Jahr Haushaltsstellen umgruppiert werden. Auch gibt es immer wieder den Unterschied zwischen Haushaltsplan, Haushaltsbeschluss und das, was dann im Folgejahr wieder neu drinsteht. Das macht den Vergleich zwischen den Jahren kompliziert, aber ich hoffe, mir ist es halbwegs gelungen. Das diese Darstellungsform suboptimal ist, ist mir klar. Ich habe noch nichts besseres gefunden.

 

Ich habe die Jahre 2000 ff drin gelassen (stehen jetzt am Ende bzw. ganz rechts), um einen langfristigen Vergleich möglich zu machen. Um zu ermessen, was die neue Regierung in den letzten Jahren an Erhöhung beschlossen hat, schaue man jeweils in die Differenzspalten.

Dazu gehören auch die Erläuterungen zu den Vorjahren: In den Spalten davor sind die Ansätze für 2006 zu finden. Daneben die Differenz zum Haushaltsjahr 2005. Dann kommt eine Spalte Veränderungen, wonach Haushaltsstellen, die im Jahr 2005 im GFG standen, nun wieder im Kulturhaushalt stehen. In der letzten Spalten sind dann die tatsächlichen Erhöhungen zu finden.

 

Folgend nun die nennenswerten Einzelpositionen bzw. Veränderungen Kapitel 02 062 früher 14060 u.a.:

 

1) Titel 63310, früher mal 65310: Bei den beiden Kultursekretariaten Wuppertal und Gütersloh war eine größere Streichung beim Doppelhaushalt 2004 und 2005 geplant, die aber noch von der alten Regierung zurückgenommen wurde. Der Satz von 2006 liegt wieder beim alten Stand von 2003 in Höhe von 1,5359 Mio. Euro. Steigerung gegenüber dem Jahr 2005 um 235.900 Euro. Dieser Ansatz ist im Jahr 2007 und ebenfalls im Jahr 2008 geblieben.

 

2) Titel 68510 Zuschüsse an die Büros. Hier war ebenfalls eine kräftige Kürzung über die Jahre 2004 und 2005 vorgesehen. Für 2003 standen 390.000 Euro drin. Verteilung im Jahr 2003: Landesbüro für freie Kultur/Theaterbüro Dortmund 85.160 Euro, LAG Soziokultureller Zentren Münster, KuPoGe Bonn und Tanzbüro in Köln jeweils 59.590 Euro und das Frauenkulturbüro in Krefeld 100.0000 Euro. Kürzung 2004 auf 312.000 und 2005 auf 234.000 Euro. Im Plan 2006 war wieder der Betrag von 324.000 Euro wie im Jahr 2005 enthalten. Für 2007 blieb es ebenfalls bei den 324.000 Euro und für 2008 sind die 240.000 Euro Projektförderung an die LAG Soziokultureller Zentren und Landesbüro freie Kultur hierhin gewandert.

 

3) Titel 68520 "Verwaltungshaushalt Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen": Der Ansatz von 7,6 Mio. Euro soll auch in 2008 bleiben.

 

4) Titel 68530 Schloß Moyland: Der Ansatz von ca. 2,3 Mio. Euro im Jahr 2006 wurde im 2007 um 200.000 erhöht. Für 2008 sind wieder 2,5 Mio. Euro angesetzt.

 

5) Titel 68551 Preußischer Kulturbesitz: Bleibt bei 5,445 Mio. Euro. Gemäß Staatsvertrag von 1997 blieb dieser Betrag bis zum Jahr 2005 und wurde wohl jeweils verlängert.

 

6) Titel 68552 Kulturstiftung der Länder: Bleibt bei 1,86 Mio. Euro.

 

7) Titel 68555: Die Bibliothekstantieme und Abgeltungspausschale mit insgesamt 2.632000 Euro sind jetzt hier veranschlagt. Keine Veränderung.

 

8) Titel 68610: Der erste Zuschuss in Höhe von 1,0 Mio. Euro für die Kulturhauptstadt 2010 im Jahr 2007 soll auf 1,5 Mio. Euro im Jahr 2008 erhöht werden.

 

 

9) Titel 68630 Zuschuss zu den Betriebskosten der Kohlenwäsche/RuhrMuseum: Ab 2008 werden hier 1 Mio. Euro für das neue Ruhrmuseum veranschlagt und das dann 9 Jahre mit jährlich 1 Mio. Euro.

 

10) Titel 71200 Grundsanierung und Erweiterungsbau K 20: Hier waren nach 1.250.000 Euro für 2006 11.125000 Euro für 2007 veranschlagt. Dann wieder geändert auf 1,55 Mio. Euro. Für 2008 sind jetzt 8 Mio. angesetzt, nachdem für 2008 und 2009 VE in Höhe von 13.325.000 Euro veranschlagt worden sind.

 

11) Titel 81200: Ankauf Kunstsammlung: Bleibt bei 900.000 Euro.

 

12) Titel 89310 (in der Liste extra): Ersteinrichtung Ständehaus. Die Baumaßnahme ist jetzt abgeschlossen, deswegen hier 0 Euro.

 

13) Titelgruppe (im folgenden TG) 60 Musikpflege Titel 63360, Zuweisungen an Gemeinden lag 2007 bei 4,57 Mio. Euro und Rückholung aus dem GfG. Orchesterförderung an die Kommunen. Die Steigerung betrug 570.000 Euro und wird in 2008 noch mal um 200.000 Euro erhöht.

 

14) Titel 68560: Die Erhöhung von 2006 auf 2007 ging von 8,760 Mio. Euro auf 11,02 Mio. Euro. Die Erhöhung von 2,26 Mio. Euro waren insbesondere für: Landesorchester plus 0,5 Mio, Musikschulen plus 170.000 Euro, Inst. Förd. Landesmusikrat plus 130.000 Euro, Laienmusikwesen plus 200.000 Euro, Landesmusikakademie plus 80.000 Euro, Neues Programm „Jedem Kind ein Instrument“ mit 800.000 Euro u.a.. Und für 2008 gibt es eine Erhöhung um 1,613 Mio. Euro auf 12,633 Mio. Euro.. Mehr hauptsächlich für die Orchester (plus 465.000 Euro), für den Landesmusikrat (plus 140.000 Euro), Projekt „Gesang für Kinder“ (plus 400.000 Euro) und der Stiftung „Jedem Kind ein Instrument“ (plus 500.000 Euro).

 

15) TG 61 Filmförderung:

 

Titel 63361, früher 65361: Die Förderung der Filmfestivals Duisburger Filmtage, Frauenfilmfestivals "Feminale" in Köln und "femme fatale" in Dortmund sowie für diverse kommunale Kinderfestivals liegt jetzt bei 360.000 Euro. Rausgenommen aus diesem Titel sind Projekte mit den neuen Medien sowie die Kurzfilmtage Oberhausen. Erhöhung um 60.000 Euro im Jahr 2007 und auch für 2008 sind wieder 360.000 Euro veranschlagt.

 

Titel 68261: Die Kurzfilmtage in Oberhausen haben mit 300.000 Euro einen eigenen Titel.

 

Titel 68561 Filmwerkstätten: Die vier in Köln, Bielefeld, Köln und Münster bekommen insgesamt 240.000 Euro, was einer Erhöhung von 20.000 Euro (80.000 im Vorjahr) entspricht. Dazu ist in diesem Titel die Förderung der Filmothek der Jugend mit bisher 150.000 Euro (Erhöhung um 25.000 Euro). Desweiteren gibt es hier Projektförderung im Bereich Dokumentarfilm in Höhe von 80.000 Euro (2007 lag der Ansatz bei 73.700 Euro) und Kinderfilmaktivitäten mit 150.000 Euro (Erhöhung um 70.000 im Jahr 2006, dann 100.000 Euro im Jahr 2007). Gesamttitel in 2008 = 595.000 gegenüber 340.000 Euro im Jahr 2006.

 

Titel 88361 Investitionen Filmwerkstätten bleibt bei 30.000 Euro (2007 um 16.300 Euro erhöht).

 

16) TG 62 Theaterförderung

Titel 63362 Theaterförderung Gemeinden

Diese kam 2006 mit der Summe von 13,78 Euro wieder aus dem GfG zurück. 2007 lag der Betrag bei 14,88 Mio. Euro. 2008 wird 15,38 Mio. Euro veranschlagt. Eine genaue Aufteilung gab es 2004 bis 2006 nicht. Deswegen der Vergleich mit 2003:

11,725 Mio. für die kommunalen Theater, jetzt 9,422 Mio. Euro in 2007 und 2008.

1,6 Mio. für überörtliche Zusammenarbeit/Großprojekte, 2007 1,805 Mio. Euro und 1,915 Mio. in 2008

675.000 für Kinder- und Jugendtheater (Projektförderung), 2007 = 1,97 Mio. Euro. und 2,063 Mio. in 2008

300.000 Euro für Fonds Neues Musiktheater, jetzt ???

Neu oder anders benannt:

Kommunale Tanztheater mit 1,08 Mio. Euro in 2007 und in 2008

Innovative Projekte zur Profilbildung der Theater 603.000 Euro in 2007 und 0,9 Mio. in 2008

 

Titel 684 62 Die Landestheater (Neuss, Castrop-Rauxel, Detmold und Dinslaken) bekamen eine Erhöhung von 1 Mio. Euro auf 13,25 Mio. Euro im Jahr 2007, wobei diese Erhöhung für den Bereich Kinder- und Jugendtheater vorgesehen war. 2008 liegt der Ansatz bei 13,4 Mio. Euro.

 

Titel 68562 Rheinisch-Westfälisches Theaterwesen: Der Ansatz lag 2007 bei 4,7 Mio. Euro und wurde damit um weitere 500.000 Euro erhöht. Darin enthalten sind die Ruhrfestspiele, wobei der Anteil in der Liste von mir geschätzt ist. 2008 liegt der Ansatz bei 5,13 Mio. Euro.

 

Titel 68662 Neue Schauspiel GmbH Düsseldorf: Wurde im Jahr 2000 aus dem Theaterbereich in den allgemeinen Teil verlegt und 2006 wieder zurückverlegt. Bleibt bei 10,4196 Mio. Euro in 2007 und 2008.

 

Titel 89462 ist seit 2006 neu mit Sanierungsmaßnahmen von 3,462 Mio. Euro im ersten Jahr für die Neue Schauspiel GmbH und dieses Jahr liegt der Ansatz bei 2,75 Mio. Euro. Für 2008 sind noch mal 2,788 Mio. Euro veranschlagt.

 

17) Titelgruppe 63 Durchführung von Aufgaben nach § 96 BVFG

Neu im Kulturhaushalt seit 2005 mit 1,822 Mio. Euro und 2007 mit einer Erhöhung auf 1,922 Mio. Euro und im Jahr 2008 auf 2,07 Mio. Euro.

 

18) Titelgruppe 64: Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche.

Mit einer 1 Mio. Euro in 2006 ausgestattet und dieser Betrag ist im Jahr 2007 auf 4,025 (ursprünglich 4,225 Mio.) erhöht worden. Gefördert wird die Zusammenarbeit zwischen Kultur und Schule, mit dem Ziel, die Zugangsvoraussetzungen der Schülerinnen und Schüler für die Kultur zu gewinnen. Partner für Projekte sind die Schulen, Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler in den Kommunen. 2008 beträgt der Ansatz 4,3 Mio. Euro.

 

19) Titelgruppe 65: Substanzerhalt von Kulturgütern

Erstmals mit 1 Mio. Euro für das Jahr 2006 ausgestattet. Die Mittel sollen zum Erhalt von in ihrer Substanz gefährdeten Kulturschätzen eingesetzt werden. Dazu gehören u.a. Archivalien, Bücher, Filme, und Werke der bildenden Kunst. Die Unterstützung soll sowohl im staatlichen, im kommunalen als auch im privaten Bereich erfolgen. Und dafür gab es eine Erhöhung auf 3,225 Mio. Euro im Jahr 2007 und dieser Betrag soll im Jahr 2008 auf 4,25 Mio. erhöht werden.

 

20) Titelgruppe 66: Kulturelle Integration

Neu als eigenständige Titelgruppe im letzten Jahr. Vorher war dieser Förderbereich mit einer Summe zwischen 100.000 und 150.000 Euro in der Titelgruppe 90 veranschlagt. 2006 wieder mit 300.000 Euro veranschlagt und im Jahr 2007 schon auf 500.000 Euro erhöht. Dieser Betrag ist auch für 2008 vorgesehen.

 

21) Titelgruppe 67 Bibliotheksförderung

Seit 2007 neu in diesem Kapitel. 270.000 Euro mehr für die Bibliotheken in den Gemeinden

 

22) TG 68 Landesbibliotheksaufgaben

Ebenfalls neu in diesem Kapitel ohne Veränderung mit 431.800 Euro.

 

23) TG 70 Bildende Kunst

 

Titel 63370: Ansatz 2007 mit 660.000 Euro um 560.000 Euro höher als im Vorjahr für Kunstausstellungen, museale Veranstaltungen, Skulptur Projekte Münster 2007 und Intensivierung der Ausstellungsförderung. 2008 sind hier noch mal 510.000 Euro mehr vorgesehen, insbesondere für „2000 Jahre Varusschlacht“.

 

Titel 685 70: 340.000 Euro sind hier für die Projekte der Medienkunst veranschlagt (90.000 Euro mehr)

 

Titel 68770: Erhöhung im Jahr 2007 um 20.000 Euro auf 90.000 Euro zur Intensivierung der Förderung von Projekten von Kunstvereinen und Künstlervereinigungen. Dieses Kapitel habe ich noch nicht gefunden.

 

Titel 89170, jetzt 88370: Von 3,943 Mio. im Vorjahr für Kommunale Museumsbauten, wobei diese aus dem GFG kamen, gab es hier eine Kürzung um 1,183 Mio. Euro in 2007. Jetzt liegt dieser Ansatz wieder bei 4,0 Mio. Euro. Weitere 600.000 Euro sind vorgesehen für den Ankauf von Kunstwerken.

 

24) TG 71 Kornelimünster Aachen: Erhöhung um 37.500 Euro auf 489.000 Euro im Jahr 2007 und für 2008 auf 504.000 Euro.

 

25) TG 73 Kunst und Bau

Mit 204.000 Euro auch eine neue Titelgruppe im Jahr 2006, die 2007 auf 495.000 Euro erhöht wurde. Mehr für die Durchführung von Kunstausstellungen und die Umsetzung der in den Vorjahren durchgeführten Wettbewerbe.

 

26) Titelgruppe 74 Kultur und Kreative Ökonomie mit 1,5 Mio. Euro erstmals im Jahr 2008 angesetzt.

Dienen u.a. zu Kofinanzierung von Create NRW.

 

27) TG 80 Titel Literaturförderung

Erhöhung des Gesamtansatzes um 84.000 Euro von 565.700 Euro auf 649.700 Euro im Jahr 2007.Hier sind enthalten die Lit. Büros. Die Förderung der Literaturbüros in Düsseldorf, Gladbeck, Detmold und Unna und des Literaturhauses in Bonn betrug 2006 demnach jeweils 59.000 Euro und sollte erhöht werden auf 65.000 Euro. 2008 beträgt der Ansatz 335.000 Euro, d.h. jeweils 67.000 Euro.

 

28) TG 90 Allgemeine Kulturförderung und internationaler Kulturaustausch

2003 lag der Ansatz bei ca. 1,6 Mio. Euro und wurde drastisch gekürzt auf 867.200 Euro im Jahr 2004 und 804.000 Euro im Jahr 2005. Letztlich wurde ein Teil der Kürzung zurückgenommen, sodass für 2005 ein Betrag in Höhe von 900.000 Euro zur Verfügung stand. 2006 wurde eine Erhöhung um 877.600 Euro vorgenommen wurde, wobei hier noch die Interkultur dazu zählen müsste, die nun eine eigenständige Titelgruppe bekommt. Für 2007 sind 2,1658 Mio. Euro veranschlagt und für das Jahr 2008 soll es eine kräftige Erhöhung geben auf 4,364 Mio. Euro. Die Projektmittel LAG Soziokultur und Landesbüro sind herausgenommen (siehe oben). Mehr für internationalen Kulturaustausch, Kulturmarketing u.a..

 

29) TG 97 Regionale Kulturförderung

 

Titel 68297: Die Ruhrtriennale bekam in den Jahren 2005 und 2006 jeweils 8,5 Mio. Euro und wird als Landeszuschuss an die Kultur Ruhr GmbH gezahlt. 2007 als drittem Jahr der zweiten Periode wurden 7,4 Mio. Euro veranschlagt. 2008 sind jetzt 9,133 Mio. Euro veranschlagt.

 

Titel 68597: Die regionale Kulturförderung für die anderen Regionen lag 2007 bei 3,87 Mio. Euro und soll 2008 auf 4,2 Mio. erhöht werden.

 

30) TG 98 Frauenkultur: Der Ansatz lag 2007 bei 165.000 Euro und soll erhöht werden auf 235.000.

 

31) TG 99: Umbaumaßnahmen Ständehaus: Der Umbau ist abgeschlossen und somit sind hier keine Positionen mehr enthalten. Die genehmigten Gesamtkosten lagen bei 96 Mio. DM. Nicht mehr enthalten.

 

Bitte beachten und vergleichen: Die Rechnungsergebnisse 2006 mit dem Plan.

 

Soweit erst einmal.

Münster, den 5.9.2007 Rainer Bode