Einige Erläuterungen und Anmerkungen zum Entwurf vom Haushalt 2009 der Landesregierung NRW                                                                                29.9.2008

 

Liebe KollegInnen,

 

hier nun die Erläuterungen zu den Zahlen vom Haushalt des Landes NRW, hier der Kulturteil.

 

Und hier sind die Haushaltspläne der vergangenen Jahre zu finden. Der Plan für 2009 wird sicherlich demnächst auch dort zu finden sein: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/D/FIN/Haushalt/Haushaltsplaene/Internet.jsp

 

Zu der Tabelle: Wie immer ist es kompliziert, das alles in lesbare und überschaubare Spalten zu packen, vor allen Dingen, wenn jedes Jahr Haushaltsstellen umgruppiert werden. Auch gibt es immer wieder den Unterschied zwischen Haushaltsplan, Haushaltsbeschluss und das, was dann im Folgejahr wieder neu drin steht. Das macht den Vergleich zwischen den Jahren kompliziert, aber ich hoffe, mir ist es halbwegs gelungen. Das diese Darstellungsform suboptimal ist, ist mir klar. Ich habe noch nichts Besseres gefunden.

 

Ich habe die Jahre 2000 ff in der Tabelle  gelassen (stehen jetzt am Ende bzw. ganz rechts), um einen langfristigen Vergleich möglich zu machen. Um zu ermessen, was die CDU-FDP Regierung in den letzten Jahren an Erhöhung beschlossen hat, schaue man jeweils in die Differenzspalten.

Dazu gehören auch die Erläuterungen zu den Vorjahren: In den Spalten davor sind die Ansätze für 2006, 2007 und 2008 zu finden. Daneben die Differenz zum Haushaltsjahr 2005, 2006 und evtl. auch schon 2007. Dann kommt eine Spalte Veränderungen, wonach Haushaltsstellen, die im Jahr 2005 im GFG standen, nun wieder im Kulturhaushalt stehen. In der letzten Spalte sind dann die tatsächlichen Erhöhungen zu finden.

 

Folgend nun die nennenswerten Einzelpositionen bzw. Veränderungen Kapitel 02 062 früher 14060 u.a.:

 

1) Titel 63310, früher mal 65310: Bei den beiden Kultursekretariaten Wuppertal und Gütersloh war eine größere Streichung beim Doppelhaushalt 2004 und 2005 geplant, die aber noch von der alten Regierung zurückgenommen wurde. Der Satz von 2006 liegt wieder beim alten Stand von 2003 in Höhe von 1,5359 Mio. Euro. Steigerung gegenüber dem Jahr 2005 um 235.900 Euro. Dieser Ansatz ist im Jahr 2007 und ebenfalls im Jahr 2008 geblieben und soll im Jahr 2009 auf 2,0 Mio. erhöht werden.

 

2) Titel 68510 Zuschüsse an die Büros. Hier war ebenfalls eine kräftige Kürzung über die Jahre 2004 und 2005 vorgesehen. Für 2003 standen 390.000 Euro drin. Verteilung im Jahr 2003: Landesbüro für freie Kultur/Theaterbüro Dortmund 85.160 Euro, LAG Soziokultureller Zentren Münster, KuPoGe Bonn und Tanzbüro in Köln jeweils 59.590 Euro und das Frauenkulturbüro in Krefeld 100.000 Euro. Kürzung der Summe in 2004 auf 312.000 und 2005 auf 234.000 Euro. Im Plan 2006 war wieder der Betrag von 324.000 Euro wie im Jahr 2005 enthalten. Für 2007 blieb es ebenfalls bei den 324.000 Euro und für 2008 sind die 240.000 Euro Projektförderung an die LAG Soziokultureller Zentren und Landesbüro freie Kultur hierhin gewandert. Für 2009 kommt noch das Projekt „Tanz in den Schulen“ dazu, sodass jetzt der Ansatz bei 599.000 Euro liegen wird.

 

3) Titel 68520 "Verwaltungshaushalt Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen": Der Ansatz von 7,6 Mio. Euro wird in 2009 auf 8,4 Mio. Euro erhöht.

 

4) Titel 68530 Schloß Moyland: Der Ansatz von ca. 2,3 Mio. Euro im Jahr 2006 wurde im 2007 um 200.000 erhöht. Für 2008 sind wieder 2,5 Mio. Euro angesetzt. Der Betrag soll für 2009 so bleiben.

 

5) Titel 68551 Preußischer Kulturbesitz: Bleibt bei 5,445 Mio. Euro. Gemäß Staatsvertrag von 1997 blieb dieser Betrag bis zum Jahr 2005 und wurde jeweils verlängert. Der Betrag ist geblieben.

 

6) Titel 68552 Kulturstiftung der Länder: Bisher bei 1,86 Mio. Euro und soll für 2009 auf 2,2 Mio. Euro erhöht werden.

 

7) Titel 68555: Die Bibliothekstantieme und Abgeltungspausschale mit insgesamt 2.632.000 Euro sind jetzt hier veranschlagt. Keine Veränderung.

 

8) Titel 68610: Der erste Zuschuss in Höhe von 1,0 Mio. Euro für die Kulturhauptstadt 2010 im Jahr 2007 wurde auf 1,5 Mio. Euro im Jahr 2008 erhöht und steigt 2009 auf 3,6 Mio. Euro.

 

9) Titel 68630 Zuschuss zu den Betriebskosten der Kohlenwäsche/RuhrMuseum: Ab 2008 werden hier 1 Mio. Euro für das neue Ruhrmuseum veranschlagt und das dann 9 Jahre mit jährlich 1 Mio. Euro.

 

10) Titel 71200 Grundsanierung und Erweiterungsbau K 20: Hier waren nach 1.250.000 Euro für 2006 und 11.125.000 Euro für 2007 veranschlagt. Dann wieder geändert auf 1,55 Mio. Euro. Für 2008 waren 8 Mio. angesetzt und für 2009 sind jetzt 15,2 Mio. Euro veranschlagt. Dazu kommen noch Erwerb von  Mobiliar und anderen beweglichen Sachen von 1,5 Mio. Euro.

 

11) Titel 81200: Ankauf Kunstsammlung: 2007 und 2008 bei 900.000 Euro, 2009 gleich Null.

 

12) Titel 89310 (in der Liste extra): Ersteinrichtung Ständehaus. Die Baumaßnahme ist jetzt abgeschlossen, deswegen hier 0 Euro.

 

13) Titelgruppe (im folgenden TG) 60 Musikpflege Titel 63360, Zuweisungen an Gemeinden lag 2007 bei 4,57 Mio. Euro und Rückholung aus dem GfG. Orchesterförderung an die Kommunen. Die Steigerung betrug 570.000 Euro und wird in 2008 noch mal um 200.000 Euro erhöht. Und 2009 noch mal um 470.000 Euro auf 5,24 Mio. Euro erhöht. Die Erhöhungen sind vorgesehen für Kommunale Orchesterförderung um 180.000 Euro auf 2,465 Mio. Euro, für Musikschulen um 190.000 Euro auf 2,575 Mio. Euro und für Musikfeste von 100.000 auf 200.000 Euro.

 

14) Titel 68560: Die Erhöhung von 2006 auf 2007 stieg von 8,760 Mio. Euro auf 11,02 Mio. Euro. Die Erhöhung von 2,26 Mio. Euro waren insbesondere für: Landesorchester plus 0,5 Mio., Musikschulen plus 170.000 Euro, Inst. Förderung Landesmusikrat plus 130.000 Euro, Laienmusikwesen plus 200.000 Euro, Landesmusikakademie plus 80.000 Euro, Neues Programm „Jedem Kind ein Instrument“ mit 800.000 Euro u.a.. Und für 2008 gibt es eine Erhöhung um 1,613 Mio. Euro auf 12,633 Mio. Euro. Mehr hauptsächlich für die Orchester (plus 465.000 Euro), für den Landesmusikrat (plus 140.000 Euro), Projekt „Gesang für Kinder“ (plus 400.000 Euro) und der Stiftung „Jedem Kind ein Instrument“ (plus 500.000 Euro).

Und 2009 steigt dieser Ansatz auf 15,968  Mio. Euro. Die Erhöhungen sind vorgesehen für Landesorchester plus 0,495 Mio. auf 8,260 Mio. Euro, Musikschulen sind bei 320.000 Euro geblieben, Inst. Förd. Landesmusikrat plus 10.000 Euro auf 470.000 Euro, Laienmusikwesen bei  400.000 Euro geblieben, Landesmusikakademie Heek plus 20.000 Euro auf 620.000 Euro, Beethovenhaus um 10.000 Euro auf 510.000 Euro, NRW singt weiterhin für 700.00 Euro, Neues Programm „Jedem Kind ein Instrument“ steigt um 2,7 Mio. Euro auf 4,0 Mio. Euro und die Musikfeste bekommen eine Erhöhung von 100.000 Euro auf dann 268.000 Euro u.a..

 

15) TG 61 Filmförderung:

 

Titel 63361, früher 65361: Die Förderung der Filmfestivals Duisburger Filmtage, Frauenfilmfestivals "Feminale" in Köln und "femme fatale" in Dortmund sowie für diverse kommunale Kinderfestivals lagen 2008 bei 360.000 Euro und sollen 2009 auf 430.000 Euro erhöht werden. Rausgenommen aus diesem Titel sind Projekte mit den neuen Medien sowie die Kurzfilmtage Oberhausen.

 

Titel 68261: Die Kurzfilmtage in Oberhausen haben mit 300.000 Euro einen eigenen Titel.

 

Titel 68561 Filmwerkstätten: Die vier in Köln, Bielefeld, Köln und Münster bekommen insgesamt 240.000 Euro, was einer Erhöhung von 20.000 Euro (80.000 im Vorjahr) entspricht. Dazu ist in diesem Titel die Förderung der Filmothek der Jugend mit bisher 150.000 Euro (Erhöhung um 25.000 Euro). Desweiteren gibt es hier Projektförderung im Bereich Dokumentarfilm in Höhe von 80.000 Euro (2007 lag der Ansatz bei 73.700 Euro) und Kinderfilmaktivitäten mit 150.000 Euro (Erhöhung um 70.000 im Jahr 2006, dann 100.000 Euro im Jahr 2007). Gesamttitel in 2008 = 595.000 gegenüber 340.000 Euro im Jahr 2006. Dieser Betrag wird in 2009 so fortgeschrieben.

 

Titel 88361 Investitionen Filmwerkstätten bleibt bei 30.000 Euro (2007 um 16.300 Euro erhöht) auch im Jahr 2009.

 

16) TG 62 Theaterförderung

Titel 63362 Theaterförderung Gemeinden

Diese kam 2006 mit der Summe von 13,78 Euro wieder aus dem GfG zurück. 2007 lag der Betrag bei 14,88 Mio. Euro. 2008 wird 15,38 Mio. Euro veranschlagt und für 2009 sind 16,02 Mio. Euro vorgesehen. Eine genaue Aufteilung gab es 2004 bis 2006 nicht. Deswegen der Vergleich mit 2003:

11,725 Mio. für die kommunalen Theater, jetzt 9,422 Mio. Euro in 2007 und 2008.

1,6 Mio. für überörtliche Zusammenarbeit/Großprojekte, 2007 1,805 Mio. Euro und 1,915 Mio. in 2008

675.000 für Kinder- und Jugendtheater (Projektförderung), 2007 = 1,97 Mio. Euro. und 2,063 Mio. in 2008, 300.000 Euro für Fonds Neues Musiktheater. Neu oder anders benannt: Kommunale Tanztheater mit 1,08 Mio. Euro in 2007 und in 2008; Innovative Projekte zur Profilbildung der Theater 603.000 Euro in 2007 und 0,9 Mio. in 2008

Veranschlagt für 2009 (in Klammern 2008)

1. Betriebskostenzuschüsse an kommunale Theater =  9.802.000 EUR (9.422.000)

2. Großprojekte Erwachsenentheater mit landesweiter Bedeutung = 1.328.500 EUR (1.915.000)

3. Allgemeine Zuschüsse an kommunale Kinder- und Jugendtheater = 1.575.000 EUR (2.063.000)

4. Allgemeine Zuschüsse an Kommunale Tanztheater = 1.808.000 EUR (1.080.000)

5. Großprojekte Tanztheater mit landesweiter Bedeutung  = 868.000 EUR (0)

6. Innovative Projekte zur künstlerischen Profilierung der Theater = 638.500 EUR (900.000)

Zusammen = 16.020.000 EUR

 

Titel 684 62 Die Landestheater (Neuss, Castrop-Rauxel, Detmold und Dinslaken) bekamen eine Erhöhung von 1 Mio. Euro auf 13,25 Mio. Euro im Jahr 2007, wobei diese Erhöhung für den Bereich Kinder- und Jugendtheater vorgesehen war. 2008 liegt der Ansatz bei 13,4 Mio. Euro und 2009 bei 13,7 Mio. Euro. Darin sind 1,45  Mio. Euro für zusätzliche Förderung im Bereich der Kinder- und Jugendtheater

 

Titel 68562 Rheinisch-Westfälisches Theaterwesen: Der Ansatz lag 2007 bei 4,7 Mio. Euro und wurde damit um weitere 500.000 Euro erhöht. Darin enthalten sind die Ruhrfestspiele, wobei der Anteil in der Liste von mir geschätzt ist. 2008 liegt der Ansatz bei 5,13 Mio. Euro und 2009  soll es noch mal eine Erhöhung geben um 600.000 Euro. Mehr zum Ausbau der freien Tanzszene sowie zur künstlerischen Profilierung der Privattheater und Kinder- und Jugendtheater.

 

Titel 68662 Neue Schauspiel GmbH Düsseldorf: Wurde im Jahr 2000 aus dem Theaterbereich in den allgemeinen Teil verlegt und 2006 wieder zurückverlegt. Bleibt bei 10,4196 Mio. Euro in 2007 und 2008 und soll 2009 auf 10,819 Mio. Euro erhöht werden.

 

Titel 89462 ist seit 2006 neu mit Sanierungsmaßnahmen von 3,462 Mio. Euro im ersten Jahr für die Neue Schauspiel GmbH und dieses Jahr liegt der Ansatz bei 2,75 Mio. Euro. Für 2008 sind noch mal 2,788 Mio. Euro veranschlagt. 2009 ist das wohl abgeschlossen und steht auf 0.

 

17) Titelgruppe 63 Durchführung von Aufgaben nach § 96 BVFG

Neu im Kulturhaushalt seit 2005 mit 1,822 Mio. Euro und 2007 mit einer Erhöhung auf 1,922 Mio. Euro und im Jahr 2008 auf 2,07 Mio. Euro. 2009 . Erhöhung um 50.300 auf 2,121 Mio. Euro.

Die Mittel sind veranschlagt für Veröffentlichungen, Veranstaltungen und andere Maßnahmen zur Pflege und Weiterentwicklung des Kulturgutes der ehemaligen deutschen Kulturlandschaften in Osteuropa sowie als Instrument der Selbstidentifikation für die kulturelle Integration der Zuwanderer aus

diesen Gebieten. Die Maßnahmen dienen insbesondere der Völkerverständigung, der Schaffung von Bleibeanreizen für deutsche Minderheiten in Osteuropa, als kultureller Brückenschlag zur Mehrheitsbevölkerung in den Herkunftsgebieten und zum Ausbau interkultureller Beziehungen. Gefördert werden als Inst. das Gerhard Hauptmann Haus und das oberschlesische Landesmuseum.

 

18) Titelgruppe 64: Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche.

Mit einer 1 Mio. Euro in 2006 ausgestattet und dieser Betrag ist im Jahr 2007 auf 4,025 (ursprünglich 4,225 Mio.) erhöht worden. Gefördert wird die Zusammenarbeit zwischen Kultur und Schule, mit dem Ziel, die Zugangsvoraussetzungen der Schülerinnen und Schüler für die Kultur zu gewinnen. Partner für Projekte sind die Schulen, Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler in den Kommunen. 2008 beträgt der Ansatz 4,3 Mio. Euro. Der Gesamtansatz ist für 2009 geblieben, nur die Haushaltstellen wurden verändert.

 

19) Titelgruppe 65: Substanzerhalt von Kulturgütern

Erstmals mit 1 Mio. Euro für das Jahr 2006 ausgestattet. Die Mittel sollen zum Erhalt von in ihrer Substanz gefährdeten Kulturschätzen eingesetzt werden. Dazu gehören u.a. Archivalien, Bücher, Filme, und Werke der bildenden Kunst. Die Unterstützung soll sowohl im staatlichen, im kommunalen als auch im privaten Bereich erfolgen. Und dafür gab es eine Erhöhung auf 3,225 Mio. Euro im Jahr 2007 und dieser Betrag soll im Jahr 2008 auf 4,25 Mio. erhöht werden. Für 2009 ist eine Reduzierung um 450.000 Euro auf 3,8 Mio. Euro vorgesehen wegen Anpassung an das Antragsvolumen!

 

20) Titelgruppe 66: Kulturelle Integration

Neu als eigenständige Titelgruppe im letzten Jahr. Vorher war dieser Förderbereich mit einer Summe zwischen 100.000 und 150.000 Euro in der Titelgruppe 90 veranschlagt. 2006 wieder mit 300.000 Euro veranschlagt und im Jahr 2007 schon auf 500.000 Euro erhöht. Dieser Betrag ist auch für 2008 vorgesehen. Ebenso für das Jahr 2009, wobei auch hier eine Verschiebung innerhalb der Haushaltsstellen vorgesehen ist.

 

21) Titelgruppe 67 Bibliotheksförderung

Seit 2007 neu in diesem Kapitel. 270.000 Euro mehr für die Bibliotheken in den Gemeinden. Hier noch mal eine Erhöhung um 50.000 Euro.

 

22) TG 68 Landesbibliotheksaufgaben

Ebenfalls neu in diesem Kapitel ohne Veränderung mit 431.800 Euro im Jahr 2008, aber eine Neugruppierung im Haushalt 2009 und eine Erhöhung um 500.000 Euro auf 1,1318 Mio. Euro.

 

23) TG 70 Bildende Kunst

 

Titel 63370: Ansatz 2007 mit 660.000 Euro um 560.000 Euro höher als im Vorjahr für Kunstausstellungen, museale Veranstaltungen, Skulptur Projekte Münster 2007 und Intensivierung der Ausstellungsförderung. 2008 sind hier noch mal 510.000 Euro mehr vorgesehen, insbesondere für „2000 Jahre Varusschlacht“. Und 2009 sind hier 1,85 Mio. Euro veranschlagt. Mehr zur Intensivierung der Ausstellungsförderung und für die Entwicklung und Förderung von Großausstellungen mit internationaler Ausstrahlung.

 

Titel 685 70: 340.000 Euro waren 2008 hier für die Projekte der Medienkunst veranschlagt (90.000 Euro mehr) und 2009 gibt es noch mal 210.000 Euro mehr, jetzt 550.000 Euro. In der Erhöhung stecken die 100.000 Euro zur Intensivierung der Förderung von Projekten von Kunstvereinen und Künstlervereinigungen, die vorher eine eigene Haushaltsstelle hatten.

 

Titel 89170, jetzt 88370: Von 3,943 Mio. im Vorjahr für Kommunale Museumsbauten, wobei diese aus dem GFG kamen, gab es hier eine Kürzung um 1,183 Mio. Euro in 2007. 2008 lag dieser Ansatz wieder bei 4,0 Mio. Euro. 2009 beträgt der Ansatz 800.000 Euro. Die bisher hier veranschlagten Mittel für Zwecke des kommunalen Museumbaus werden ab 2009 als Mittel zur Förderung von Kulturbauten in Titelgruppe 91 veranschlagt.

 

24) TG 71 Kornelimünster Aachen: Erhöhung um 37.500 Euro auf 489.000 Euro im Jahr 2007 und für 2008 auf 504.000 Euro und 2009 auf 540.000 Euro.

 

25) neu TG 72 Kunststiftung NRW:

Reduzierung um 177.600 Euro  um Jahre 2008 auf 8,4986 im Jahre 2009.

Die Zuschüsse an die Kunststiftung des Landes Nordrhein-Westfalen waren im Vorjahr im Kapitel 02 020 Titelgruppe 61 etatisiert.

 

26) TG 73 Kunst und Bau

Mit 204.000 Euro auch eine neue Titelgruppe im Jahr 2006, die 2007 auf 495.000 Euro erhöht wurde. Dieser Betrag soll für 2009 bleiben.

 

27) Titelgruppe 74 Kultur und Kreative Ökonomie mit 1,5 Mio. Euro bzw. 1,1 Mio.. erstmals im Jahr 2008 angesetzt. 2009 sind 1,95 Mio. Euro vorgesehen.

Mit den hier veranschlagten Mitteln sollen Maßnahmen und Einrichtungen unterstützt werden, die sich mit dem Thema Kultur und Kreative Ökonomie mit Bezug auf Kunst und Künstler/innen befassen. Die Mittel sollen u.a. im Rahmen einer Projektförderung und in Abstimmung mit dem Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie dazu dienen, Projekte der Kreativwirtschaft zu unterstützen, die im Wettbewerb zur Kreativen Ökonomie ausgeschrieben werden. Für die Förderung kreativer Kleinstunternehmen sollen Modelle wie beispielsweise "Matching Funds" erprobt und entwickelt werden.

Außerdem sind Ausgaben u.a. für Kongresse, Studien und Workshops zum Thema "Kreativität", "Wandel durch Kultur" und "Kreative Ökonomie" berücksichtigt, in denen vor allem die Rolle der Künste und Künstler/innen erfasst und gestärkt werden soll. Der gegenüber dem Vorjahr erhöhte Ansatz

soll dazu dienen, den Aufbau eines interaktiven Kultur Channels sowie Kunst- und Kulturprojekte, die strukturelle Wirkung haben und exemplarisch den Anspruch "Wandel durch Kultur" erfüllen, zu unterstützen. Daneben sind Mittel eingeplant für den Aufbau eines Zuzugsprogramms für Kreative.

 

28) TG 80 Titel Literaturförderung

Erhöhung des Gesamtansatzes um 84.000 Euro von 565.700 Euro auf 649.700 Euro im Jahr 2007. Hier sind enthalten die Lit. Büros. Die Förderung der Literaturbüros in Düsseldorf, Gladbeck, Detmold und Unna und des Literaturhauses in Bonn betrug 2006 demnach jeweils 59.000 Euro und sollte erhöht werden auf 65.000 Euro. 2008 beträgt der Ansatz 335.000 Euro, d.h. jeweils 67.000 Euro. 2009 beträgt der Gesamtansatz 943500 Euro. Darin z.B. 350.000 für die Lit. Büros und 455.000 für den Förderschwerpunkt kulturelle Bildung.

 

29) TG 90 Allgemeine Kulturförderung und internationaler Kulturaustausch

2003 lag der Ansatz bei ca. 1,6 Mio. Euro und wurde drastisch gekürzt auf 867.200 Euro im Jahr 2004 und 804.000 Euro im Jahr 2005. Letztlich wurde ein Teil der Kürzung zurückgenommen, sodass für 2005 ein Betrag in Höhe von 900.000 Euro zur Verfügung stand. 2006 wurde eine Erhöhung um 877.600 Euro vorgenommen wurde, wobei hier noch die Interkultur dazu zählen müsste, die nun eine eigenständige Titelgruppe bekommt. Für 2007 sind 2,1658 Mio. Euro veranschlagt und für das Jahr 2008 soll es eine kräftige Erhöhung geben auf 4,364 Mio. Euro. Die Projektmittel LAG Soziokultur und Landesbüro sind herausgenommen (siehe oben). Mehr für internationalen Kulturaustausch, Kulturmarketing u.a..

Der Gesamtansatz ist für 2009 reduziert um 1.041.400 Euro auf 3,3233  Mio. Euro. Die insgesamt in der Titelgruppe 90 zu erkennende Reduzierung des Gesamtansatzes ist insbesondere wie folgt begründet: Im Jahr 2008 wurde der Haushaltsansatz für den internationalen Kulturaustausch wegen des besonderen Schwerpunktes "Präsentation nordrhein-westfälischer Kunst in Frankreich" erhöht. Nach Durchführung des Projektes können die für den Internationalen Kulturaustausch eingeplanten Mittel wieder entsprechend angepasst werden.

 

30) Neu TG  91 Förderung von Kulturbauten

Früher war ein Teil der Summe bei der Haushaltsstellen Museumsbauten veranschlagt. Jetzt sind für 2009 7,717 Mio. Euro vorgesehen.

 

31) TG 97 Regionale Kulturförderung

 

Titel 68297: Die Ruhrtriennale bekam in den Jahren 2005 und 2006 jeweils 8,5 Mio. Euro und wird als Landeszuschuss an die Kultur Ruhr GmbH gezahlt. 2007 als drittem Jahr der zweiten Periode wurden 7,4 Mio. Euro veranschlagt. 2008 sind jetzt 9,133 Mio. Euro veranschlagt und 2009 sind es 9,193 Mio. Euro.

 

Titel 68597: Die regionale Kulturförderung für die anderen Regionen lag 2007 bei 3,87 Mio. Euro und soll 2008 auf 4,2 Mio. erhöht werden. Diese soll im Jahr 2009 auf 4,5 Mio. Euro steigen.

 

32) TG 98 Frauenkultur: Der Ansatz lag 2007 bei 165.000 Euro und soll erhöht werden auf 235.000. Diese Summe ist ebenfalls für 2009 vorgesehen. Die Mittel sind veranschlagt zur Finanzierung von frauenfördernden Projekten in allen Kunstsparten und für strukturbildende Maßnahmen, die auf den Abbau struktureller Benachteiligungen von Künstlerinnen und weiblichen Kulturschaffenden in Leitungspositionen des institutionellen Kulturbereiches abzielen (Entwicklung einer Grundkonzeption und von Förderungsgrundsätzen), sowie für den Förderungsanteil des Ministerpräsidenten zur institutionellen Förderung des FrauenMedia Turms in Köln.

Zu Titel 685 98: Gefördert wird aus diesen Mitteln u.a. der FrauenMediaTurm (FMT) in Köln (institutionelle Förderung). Der FMT ist eine privatrechtliche Stiftung und wurde Mitte der 80er Jahre gegründet. Seit 1994 hat der FMT seinen Sitz im Bayenturm in Köln. Es handelt sich um ein Informationszentrum zur Geschichte der Frauenbewegung mit einer modern erschlossenen Bibliothek zur Geschlechtergerechtigkeit und Genderforschung.

 

33) TG 99: Umbaumaßnahmen Ständehaus: Der Umbau ist abgeschlossen und somit sind hier keine Positionen mehr enthalten. Die genehmigten Gesamtkosten lagen bei 96 Mio. DM. Nicht mehr enthalten.

 

Soweit erst einmal.

Münster, den 29.9.2008

Rainer Bode