Einige Erläuterungen und Anmerkungen zum Entwurf vom Haushalt 2011 der Landesregierung NRW                                           8.3.2011

 

Liebe KollegInnen,

 

folgend nun die Erläuterungen zu den Zahlen vom Haushalt des Landes NRW, hier der Kulturteil.

 

Und hier sind die Haushaltspläne der vergangenen Jahre zu finden.

http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/index.php

 

Der Plan für 2011 ist hier:

 

Dieses Mal gibt es keine Tabelle, sondern die Erläuterungen nur textlich. Die Tabellen haben sich überholt durch die Kulturberichte, die scheinbar derzeit nicht mehr im Netz zu finden sind.

 

Vorweg die großen Veränderungen:

Weniger bei

Ruhr 2010 mit 5,9 Mio. Euro

Bibliothekstantieme mit 1,68Mio. Euro

Umbau K 20 mit 11,8 Mio.

K 20 Mobiliar 0,25 Mio. Euro

Kl. Unterhaltunsarbeiten 0,5 Mio. Euro

Bildende Kunst 1,550 Euro.

Substanzerhalt 0,36 Mio. eujro

Kulturbauten 1,218 Mio.

 

Das macht 23,258 Mio. Euro aus. Der Gesamtansatz ist um 2,383 Mio. Euro gesunken, sodass ca. 21 Mio. Euro neu verteilt worden sind.

 

Die wesentlichen Posten bei der Erhöhung sind:

Verwaltungshaushalt Kunstsammlung 0,6 Mio. Euro

Stiftung Schloß Moyland 0,3 Mio. Euro

Stiftung  Insel Hombroich 0,2 Mi. Euro

Kunstsammlung Ankauf Kunstwerke 0,8 Mio. Euro

Kommunale Theater 2,0 Mio. Euro

Landestheater 0,278 Mio. Euro

Freie Theater 1,65 Mio. Euro

Neue Schauspiel GmbH 0,632 Mio. Euro

Sanierungsmaßnahmen Neue Schauspiel 2,435 Mio. Euro

Kultur in Schule, Kulturrucksack 4,0 Mio. Euro

Interkultur 0,2 Mio. Euro

Landesbibliothek 0,2 Mio. Euro

Digitale Archivierung 0,7 Mio. Euro

Nachfolge Ruhr 2010 mit 2,4 Mio. Euro

Jedem Kind ein Instrument landesweit 2,0 Mio. Euro

Regionale Kultur 0,537 Mio. Euro

Allgem. Kulturförderung 1,695 Mio. Euro

 

Macht 20,527 Mio. Euro. Der Rest verteilt sich auf diverse andere Positionen.

 

Zwei Besonderheiten:

- Unklar die 4 Mio. für die Annette von Droste-Hülshoff-Stiftung, wo für beide Jahre 4 Mio. Euro drin stehen, also 8 Mio. vom Land?

- Jeki steht jetzt mit drei Haushaltspositionen drin mit einem Gesamtbeitrag von 8,74 Mio. Euro.

 

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Folgend nun die nennenswerten Einzelpositionen bzw. Veränderungen Kapitel 02 062 früher 14060 u.a.:

 

1) Titel 539 40 Kultureller Ehrenamtspreis im 2. Jahr ist mit 120.000 Euro (manche finden das etwas viel) geblieben.

 

2) Titel 63310: Kultursekretariate Wuppertal und Gütersloh behalten den Ansatz von 2,0 Mio. Euro.

 

3) Titel 68510 Zuschüsse an die Büros (Frauenkulturbüro, Landesbüro für freie Kultur, KuPoGe, LAG Soziokulturelle Zentren, Gesellschaft für zeitgen. Tanz) in unterschiedlicher Größenordnung und Projektmittel für drei Büros. Insgesamt jetzt 701.000 Euro. Tatsächliche Erhöhung 12.000 Euro, Verschiebung 80.000 Euro.

 

4) Titel 68520 "Verwaltungshaushalt Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen" soll um 600.000 Euro auf 10 Mio. Euro in 2011 erhöht werden.

 

5) Titel 68530 Schloß Moyland: Der Ansatz von ca. 2,5 Mio. Euro im Jahr 2010 wurde erhöht um 300.000 Euro.

 

6) Titel 68551 Preußischer Kulturbesitz: Bleibt bei 5,445 Mio. Euro. Gemäß Staatsvertrag von 1997 blieb dieser Betrag bis zum Jahr 2005 und wurde jeweils verlängert. Der Betrag ist geblieben. Auch 2011.

 

7) Titel 68552 Kulturstiftung der Länder: Wurde 2009 auf 2,2 Mio. Euro erhöht. 2011 soll es dabei bleiben.

 

8) Titel 68555: Die Bibliothekstantieme und Abgeltungspausschale mit insgesamt 3,1 Mio. Euro sind hier veranschlagt. Erhöhung gab es 2010 auf 4.779 300 Euro. Damals mehr wegen Nachzahlung für die Jahre 2006 bis 2009. Jetzt wieder reduziert um 1,6 Mio. Euro.

 

9) Titel 68610: Insgesamt nach Plan wurden in den vier Jahren hier 12 Mio. Euro verausgabt, davon 2010 mit 5,9 Mio. Euro, die jetzt wegfallen.

 

10) Titel 69610 : Der Ansatz für die Stiftung Insel Hombroich wurde um 200.000 Euro auf 650.000 Euro erhöht.

 

11) Titel 68630 Zuschuss zu den Betriebskosten der Kohlenwäsche/RuhrMuseum: Ab 2008 werden hier 1 Mio. Euro für das neue Ruhrmuseum veranschlagt und das dann 9 Jahre mit jährlich 1 Mio. Euro. 2011 auch.

 

12) Titel 71200 Grundsanierung und Erweiterungsbau K 20: 2010 waren hier noch 11,8 Mio. Euro angesetzt, die jetzt wegfallen. Die Gesamtsumme ist nicht ganz ersichtlich. Geschätzt liegen die Gesamtkosten bei 30 bis 40 Mio. Euro.

 

13) Titel 69810 Stiftung Museum für Gegenwartskunst Siegen: Hier werden die nächsten 4 Jahre (bis 2013) jeweils 250.000 Euro veranschlagt.

 

14) Titel 81200: Ankauf Kunstsammlung: 2007 und 2008 bei 900.000 Euro, 2009 und 2010 gleich Null und jetzt wieder bei 800.000 Euro.

 

15) Titelgruppe (im folgenden TG) 60 Musikpflege Titel 63360 und Titel 68560

Insgesamt eine Erhöhung um 127.100 Euro, wobei einiges verschoben wurde (Minus bei Jeki und Erhöhung bei den Musikfesten, 380.000 Euro mehr für die Landesorchester)

 

16) TG 61 Filmförderung: Erhöhung insgesamt um 100.000, wovon 85.000 mehr an die Filmwerkstätten gehen.

 

17) TG 62 Theaterförderung

Titel 63362 Theaterförderung Gemeinden

Hier werden die Betriebskostenzuschüsse an die kommunalen Theater um 2 Mio. Euro auf 12,3 Mio. erhöht. Die anderen 2,5 Mio. Euro von den genannten 4,5 Mio. Euro Erhöhung für die Theater habe ich noch nicht gefunden.

 

18) Titel 684 62 Die Landestheater (Neuss, Castrop-Rauxel, Detmold und Dinslaken) bekommen eine Erhöhung um 278.000 Euro auf jetzt 14,178 Mio. Euro.

 

20) Titel 68562 Rheinisch-Westfälisches Theaterwesen: Dieser Ansatz wird um 1,64 Mio. Euro auf dann 7,54 Mio. Euro. Darin sind ca. 1,2 Mio. Euro für die Ruhrfestspiele enthalten. Mehr zur Stärkung von Kinder- und Jugendtheater und der freien Theaterszene.

 

21) Titel 68662 Neue Schauspiel GmbH Düsseldorf: Erhöhung um 632.000 Euro auf 11,65 Mio. Euro.

 

22) Titel 89462 ist seit 2006 neu mit Sanierungsmaßnahmen von 3,462 Mio. Euro im ersten Jahr für die Neue Schauspiel GmbH und 2007 lag der Ansatz bei 2,75 Mio. Euro. Für 2008 sind noch mal 2,788 Mio. Euro veranschlagt. 2009 ist das wohl abgeschlossen und steht auf 0. Ebenso 2010. Und 2011 taucht es wieder auf mit 2,435 Mio. Euro.

 

23) Titelgruppe 63 Durchführung von Aufgaben nach § 96 BVFG

Neu im Kulturhaushalt seit 2005 mit 1,822 Mio. Euro und 2007 mit einer Erhöhung auf 1,922 Mio. Euro und im Jahr 2008 auf 2,07 Mio. Euro. 2009 . Erhöhung um 50.300 auf 2,121 Mio. Euro. Erhöhung im Jahr 2010 auf 2,142 Mio. Euro. Lag in 2010 doch bei 2,182 Mio. Euro und bleibt auch in 2011.

 

24) Titelgruppe 64: Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche.

Mit einer 1 Mio. Euro in 2006 ausgestattet und dieser Betrag ist im Jahr 2007 auf 4,025 (ursprünglich 4,225 Mio.) erhöht worden. Gefördert wird die Zusammenarbeit zwischen Kultur und Schule, mit dem Ziel, die Zugangsvoraussetzungen der Schülerinnen und Schüler für die Kultur zu gewinnen. Partner für Projekte sind die Schulen, Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler in den Kommunen. 2008 beträgt der Ansatz 4,3 Mio. Euro. Der Gesamtansatz war 2009 bei 4,4 Mio. Euro, blieb so 2010. Aber 2011 kommen noch mal 4 Mio. Euro drauf, insbesondere auch für den Kulturrucksack.

 

25) Titelgruppe 65: Substanzerhalt von Kulturgütern

Soll reduziert werden um 360.000 Euro auf 3,24 Mio. Euro, weil diese Mittel verlagert werden in die Titelgruppe 75 (digitale Archivierung).

 

26) Titelgruppe 66: Kulturelle Integration

Erhöhung um 100.000 Euro auf 600.000 Euro und jetzt nicht nur für Projekte der klassischen Kultureinrichtungen. Vorrangig ist die Zielgruppe der Jugendlichen.

 

27) Titelgruppe 67 Bibliotheksförderung

Dieser Titel ist mit 3,2 Mio. Euro. Geblieben. Hier wird aber schon mal das Bibliotheksgesetz benannt.

 

28) TG 68 Landesbibliotheksaufgaben

Erhöhung 2011 um 200.000 Euro auf 1,5 Mio. Euro.

 

29) TG 69 Erinnerungskultur: Neu seid 2009 mit 275.000 Euro und jetzt wieder weg in einem anderen Kapitel.

 

30) TG 70 Bildende Kunst

Reduzierung um 1,55 Mio. Euro. Die Titel umfassen Kunstausstellungen, museale Veranstaltungen und Ankäufe durch kommunale Museen. Warum eine Reduzierung, wird nicht deutlich.

 

31) TG 71 Kornelimünster Aachen: Erhöhung 1.500  Euro auf 541.500 Euro.

 

32) TG 72 Kunststiftung NRW:

Erhöhung um 33.300 Euro auf dann 7,699 Mio. Euro.

 

33) TG 73 Kunst und Bau

Mit 204.000 Euro auch eine neue Titelgruppe im Jahr 2006, die 2007 auf 495.000 Euro erhöht wurde. Dieser Betrag soll für 2009 bleiben. Ebenso 2010. Und auch 2011.

 

34) Titelgruppe 74 Kultur und Kreative Ökonomie mit 1,55 Mio. Euro bleibt in der Größenordnung.

 

35) Titelgruppe 75 Digitale Archivierung neu mit 700.00 Euro

 

36) Titelgruppe 76 Neu Sicherung der Nachhaltigkeit der Kulturhauptstadt mit 2,4 Mio. Euro

 

37) Titelgruppe 77 Neu Jeki landesweit mit 2 Mio. Euro.

 

38) TG 80 Titel Literaturförderung

Der Ansatz von 1,025 Mio. Euro ist geblieben, aber innerhalb dessen hat sich etwas verändert.

 

39) TG 90 Allgemeine Kulturförderung und internationaler Kulturaustausch

2010 beträgt der Gesamtansatz 3,596 Mio. Euro und soll jetzt erhöht werden um 1,695 Mio. Euro auf dann 5,292 Euro.

 

40) TG  91 Förderung von Kulturbauten

Reduzierung um 1,218 Mio. Euro. Die Mittel sind insbesondere für das Dortmunder U und das Landesmuseum Münster vorgesehen.

 

41) TG 97 Regionale Kulturförderung

Die regionale Kulturförderung für die anderen Regionen wird um 0,5 Mio. Euro erhöht auf 4,85 Mio. Euro, die Kultur Ruhr GmbH erhält 37.000 Euro mehr.

 

42) TG 98 Frauenkultur: Der Ansatz wurde um 80.000 reduziert, weil diese Mittel direkt beim Frauenkutlurbüro angesiedelt werden soll. Dann besteht der Ansatz bei 155.000 euro.

 

Soweit erst einmal.

Münster, den 8.3.2011

Rainer Bode