Einige Erläuterungen und Anmerkungen zum Haushaltsplan 2003 der Landesregierung NRW                                                                               8.9.2002

 

Allgemein: Die Haushaltspläne sind wie im vorletzten Jahr wie auch dieses Jahr etwas neu geordnet worden. Das macht den Vergleich über die Jahre etwas komplizierter. Die Titelgruppen 15820 und 15830 sind die Titelgruppe 14620.

 

Und: Der Euro ist jetzt akzeptiert, d.h. im Haushaltsplan sind nur die Euro-Werte angegeben.

 

Nennenswerte Einzelpositionen bzw. Veränderungen Kapitel 14620 u.a.:

 

1) Titel 65310:Bei den beiden Sekretariaten Wuppertal und Gütersloh wurde eine Kürzung vorgenommen in Höhe von 0,25 Mio. DM auf den Stand vor der Erhöhung im Jahre 2002.

 

2) Titel 68510 Zuschüsse an die Büros: Eine Erhöhung um 6.600 Euro wegen Tarifsteigerungen auf dann 390.00 Euro ist vorgesehen. Voraussichtliche Verteilung im Jahr 2003: Landesbüro für freie Kultur/Theaterbüro ca. 80.000 Euro + 25.000 Euro Projektförderung, LAG Soziokultureller Zentren, KuPoGe und Tanzbüro jeweils ca. 60.000 Euro und das Frauenkulturbüro ca. 94.000 Euro. Macht zusammen ca. 375.000 Euro. Bleiben wieder 15.000 Euro offen.

Ohne Förderung ist das Netzwerk Improvisierte Musik, falls es das noch gibt, bzw. entsprechender Zusammenschluss der Jazzszene, so dass es auch derzeit keine Anträge gibt. Das Rockbüro ist jetzt bei der BaRock in Köln bzw. beim Verein für Rock und Popmusik NRW (mittlerweile unabhängig vom Wuppertaler Kultursekretariat) angesiedelt. Finanzierung unklar.

 

3) Titel 68520 "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen": Ist um 246.500 Euro auf jetzt 7,83 Mio. Euro erhöht worden. Nach dem Wirtschaftsplan gab es einen nennenswerte Steigerung bei den Sachkosten von ca. 330.000 Euro. Der Stellenplan bei 87,5 geblieben. Begründet wird die Erhöhung im wesentlichen mit dem Beginn der Arbeit im Ständehaus, d.h. dem laufenden Ausstellungsbetrieb.

 

4) Titel 68530 Schloß Moyland: Der Ansatz ist bei 2,44 Mio. Euro geblieben.

 

5) Titel 68551 Preußischer Kulturbesitz: Bleibt bei 5,445 Mio. Euro  Gemäß Staatsvertrag von 1997 bleibt dieser Betrag bis zum Jahr 2005.

 

6) Titel 68552 Kulturstiftung der Länder: erhöht um 65.800 Euro auf 1,8358 Mio. Euro.

 

7) Titel 81200, früher 81300: Ankauf Kunstsammlung Grabbeplatz: Geblieben bei 1,0 Mio. Euro.

 

8) Titel 89310 (in der Liste extra): Ersteinrichtung Ständehaus. Jetzt auf 0 Euro, d.h. es ist wohl alles gebaut und eingerichtet worden.

 

9) Titelgruppe (im folgenden TG) 60 Musikpflege Titel 63360, früher 65360 Zuweisungen an Gemeinden ist gesunken um 675.000 Euro auf 4,125 Mio. Euro. Darunter fallen 2,185 Mio. Euro (Vorjahr 2,858 Mio. Euro) auf die Orchester, 1,84 Mio. EUR für Musikschulen (Vorjahr 1,84 Mio. DM) und 100.000 EUR (Vorjahr 102.000 DM) für Musikfeste (Projektförderung).

 

Titel 68560 Zuweisungen an sonstige Träger: Gesunken um 1,518 Mio. Euro auf 9,941 Mio. Euro. Darunter für Musikschulen 378.400 EUR (378.400 Euro), für Orchester 7,9264 Mio. EUR (8,4131 Mio. Euro), Landesmusikakademie 540.000 EUR (542.000 Euro Mio. Euro), Beethovenhaus In Bonn 317.000 EUR (317.000 Euro), Landesmusikrat mit 290.000 Euro (291.300 Euro) für Inst. Förd., für die Förd. Künstl. Nachwuchses 290.000 Euro (327.200 Euro) und für sonstige Projektförderungen stark reduziert und schlecht vergleichbar.

Die Förderung der Breitenkultur (im wesentlichen über den Landesmusikrat) aus der Oddset-Wette beträgt 2,4907 Mio. Euro (2,730 Mio. Euro). Jetzt mit eigener Haushaltsstelle.

 

Einige Zahlen der Landeszuschüsse: Bergische Symphoniker 170.000 EUR (171.280 Euro DM); Nordwestdeutsche Philharmonie 2.095.000 EUR (2,1 Mio. Euro); Landes-Ensemble - Musikfabrik 490.000 Euro (490.730 Euro), Philharmonisches Orchester Südwestfalen e.V. (Südwestfälische Philharmonie  2.385.000 Euro (2.492.413 Euro), Neue Philharmonie Westfalen 2.145.000 Euro (2261.088 Euro).

 

10) TG 61 Filmförderung: Keine Änderung bei den Filmfestivals. Titel 63361, früher 65361: Die Filmfestivals Kurzfilmtage Oberhausen, Duisburger Filmtage, Frauenfilmfestivals "Feminale" in Köln und "femme fatale" in Dortmund sowie für diverse kommunale Kinderfestivals liegt jetzt bei 661.200 EUR. Hier ist weiter hin offen, ob auch neue Festivals z.B. das Filmfest Münster mit rein kommen können oder nicht.

 

Titel 68561 Filmwerkstätten: Die fünf in Essen, Köln, Bielefeld, Köln und Münster bekamen bisher insgesamt 102.100 EUR (bis 2001 jeweils 40.000 DM seit 1997). Hier wurde auf 71.900 Euro gekürzt. D.h. um 30 %. Dazu ist in diesem Titel die Förderung der Filmothek der Jugend mit 150.000 (158.500 Euro) und die Kürzung der Projektförderung im Bereich Dokumentarfilm in Höhe von 50.000 Euro (153.400 Euro) zu finden.

Titel 88361 Investitionen Filmwerkstätten bleibt bei 24.500 EUR.

 

11) TG 62 Titel 63362, früher Titel 65362 Theaterförderung Gemeinden: Reduzierung auf 14,3 Mio. Euro (17,195 Mio. Euro). Darunter ist zu finden: Förderung der kommunalen Theater mit 11,725 Mio. Euro (13,299 Mio. EUR). Hier fehlt eine Auflistung, welche kommunalen Theater welche Summen bekommen und welche landeseigenen Maßnahmen mit welche Summen finanziert werden. Nach der alten Erläuterung werden 18 kommunale Theater je nach Gesamtkosten und Gesamtzuschauerzahlen bezuschusst, wobei ein Sockelbetrag von ca. 75.000 gewährt wird.

Weiter ist dort die Förderung überörtlicher und überregionaler Zusammenarbeit mit 1,6 Mio. Euro (2,608 Mio. Euro), Förderung von (kommunalen) Kinder- und Jugendtheater mit 675.000 EUR (2002 = 675.200 Mio. Euro), Fonds Musiktheater mit 300.000 Euro (511.300 Euro).

 

12) TG 62 Titel 68562 Rheinisch-Westfälisches Theaterwesen: Der Ansatz ist geblieben bei 4,5 Mio. Euro. 44 Privattheater, 2 Besucherorganisationen und Freilichtbühnen werden (regelmäßig) (Stand 2000) mit Projektmitteln und institutioneller Förderung für Theater, Tanz sowie Kinder- und Jugendtheaterprojekte unterstützt. Eine genaue Übersicht ist nicht bekannt. Der hierin enthaltene Ansatz von 1,160 Mio. Euro wird wohl bleiben.

 

13) TG 62 Titel 68662, früher 68210 Neue Schauspiel GmbH Düsseldorf : Wurde im Jahr 2000 aus dem Theaterbereich in den allgemeinen Teil verlegt und nun wieder zurückverlegt. Erhöhung um 98.000 Euro auf 9,778 Mio. Euro.

 

14) TG 70 Bildende Kunst: Fast eine Kürzung auf die Hälfte des Ansatzes auf jetzt 431.000 Euro (826.000 Euro). Reduzierung der Zuweisungen an die Gemeinden auf jetzt 200.000 Euro (400.000 Euro), Auslandsstipendien auf 0 Euro oder ist woanders zu finden, Sonstige Zuschüsse reduziert auf 100.000 Euro (133.000 Euro).

 

15) TG 71 Kornelimünster Aachen: Gestiegen auf jetzt 540.900 Euro, weil jetzt hier die Mieten und Pachten drin stehen, die vorher in einer anderen Haushaltsstelle untergebracht waren.

 

16) TG 80 Titel Literaturförderung: Reduziert auf 549.500 Euro (669.000 Euro). Die Förderung der Literaturbüros in Düsseldorf, Gladbeck, Detmold und Unna und des Literaturhauses in Bonn betrug 2001 jeweils 125.000 DM und liegt jetzt insgesamt bei 307.000 Euro (327.700). Kürzung um 20.700 Euro.

 

17) TG 90 Allgemeine Kulturförderung und internationaler Kulturaustausch: Der Ansatz ist drastisch gesunken auf 1,314.6 Mio. Euro (2,65 Mio. Euro). Hier ist auch der internationale Kulturaustausch mit ca. 0,5 Mio. Euro zu finden.

Projektförderung im Jahr 2002 für NRW Landesbüro für freie Kultur mit 125.000 Euro und für die LAG Soziokulturellere Zentren NW mit 200.000 Euro  (bis 2000 = 200.000 DM). Eine weitere Aufschlüsselung der Titelgruppe 90 ist nicht bekannt.

 

18) TG 97 Regionale Kulturförderung wurde erhöht um 10,6604 Mio. Euro auf 19,515 Mio. Euro. Die "normale" regionale Kultur wurde dabei um 2,332 Mio. Euro DM gesenkt auf jetzt 2,84 Mio. Euro. Hier ist jetzt der Titel 68297 Zuschuss an die Kultur Ruhr GmbH in Höhe von 16,675 Mio. Euro (3,682 Mio. Euro) für die Ruhr Trienale zu finden. Das war die Summe, die vor die Klammer gezogen wurde.

 

19) TG 98 Frauenkultur: Dieses mal ein Kürzungsvorschlag, auf 300.000 Euro (385.000 Euro). Das Ist-Ergebnis lag 2001 bei 300.000 Euro.

 

20) TG 99: Umbaumaßnahmen Ständehaus: Der Umbau ist abgeschlossen und somit sind hier keine Positionen mehr enthalten. Die genehmigten Gesamtkosten lagen bei 96 Mio. DM.

 

21) Kapitel 14510 Denkmalpflege: Reduzierung auf 6,0 Mio. Euro (6,901 Mio. Euro). Der größte Teil sind Verschiebungen in andere Haushalte (größere Unterhaltungsarbeiten, Altenberger Dom, Zitadelle Jülich) sind im Jahr 2002 vorgenommen worden.

 

22) Kapitel 14530 Schlösser: Eine Reduzierung auf 2,141 Mio. Euro (2,102 Mio. Euro). Hier gab es ebenfalls Verschiebungen im Jahr 2002 in andere Titelgruppen (14030 Bauangelegenheiten).

 

23) Kapitel 14600 Staatliche Archive: Reduzierung auf 15,374 Mio. Euro (15,7726 Mio. Euro)

 

24) Kapitel 14610 TG 60 Bibliothekswesen Gemeinden: Kräftige Reduzierung auf 2,009 Mio. Euro (3,1649 Mio. Euro).

 

25) Titel 68550 Bibliothekstantieme geblieben bei 2,5652 Mio. Euro.

 

26) 15770 Staatliche Büchereistellen: Das Kapitel ist 1999 vollkommen weggefallen, da diese jetzt direkt bei den Bezirksregierungen angesiedelt sind.

 

 

Münster, den 9.9.2002 Rainer Bode